Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von UniBrett (unibrett.net)

Stand: April 2009

Hallo bei www.unibrett.net - Die Nutzung des Internetangebots der UniBrett GbR, vertreten durch Sebastian Stricker, Julian Schlechtriemen und Alexander Schröder (nachfolgend „UniBrett“ oder „UniBrett GbR“) erfolgt auf Grundlage der folgenden Nutzungsbedingungen. Diese dienen der Sicherheit der Nutzer und UniBrett gleichermaßen.

UniBrett betreibt unter der Domain (URL) unibrett.net einen Online Marktplatz, der sich in erster Linie an Studenten richtet, die darüber private Anzeigen zum Handeln, zu Wohnungen, Jobs, Veranstaltungen und sonstigen (legalen) Informationen (nachfolgend „Aushänge“) kostenlos schalten oder einsehen können.

Wir haben versucht, unsere Nutzungsbedingungen verständlich zu formulieren und es ist uns dabei ein Anliegen gewesen ausschließlich übliche Inhalte einzubeziehen, die den Interessen der Nutzer sowie den unseren gleichermaßen entsprechen. Sollten dennoch einmal Fragen oder Anmerkungen zu unseren Nutzungsbedingungen aufkommen, so können sich angemeldete Nutzer des Internetportals an „nutzungsbedingungen(at)unibrett.net“ wenden.


I. Allgemeines und Geltungsbereich

Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste und Inhalte, die auf der Internetseite unter der URL http://unibrett.net, sowie den dazugehörigen Unterseiten, den sog. Second- und Third-Level-Domains, angeboten werden (nachfolgend „Internetportal“). Die Nutzungsbedingungen gelten hingegen nicht für sog. Drittdienste. Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen, die von Dritten unabhängig von UniBrett angeboten werden. Die Drittdienste sind auf dem Internetportal gesondert gekennzeichnet. Diesbezüglich gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Drittdienstes.

  1. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen und des damit abgeschlossenen Nutzungsvertrages bedürfen der Schriftform. UniBrett behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ergänzen oder zu ändern. In diesem Falle verpflichtet sich UniBrett dem Nutzer die neuen Bedingungen per e-Mail zuzusenden und ihn über Bedeutung und Inhalt der Änderungen hinzuweisen. Erklärt sich der Nutzer nicht binnen zwei Wochen ab Zusendung mit den neuen Nutzungsbedingungen einverstanden, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

  2. Für die Nutzung des Internetportals als Anbieter bedarf es der Anmeldung. Auf eine Anmeldung besteht kein Anspruch. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung unter anderem zu diesen Nutzungsbedingungen und der separaten Datenschutzerklärung sowie durch die anschließende Bestätigung der anzugebenden E-Mail-Adresse durch eine dem Mitglied automatisch zugesandte E-Mail über den darin enthaltenen Aktivierungslink.

  3. Dies gilt sowohl für den angemeldeten Nutzer, der selber Aushänge erstellen kann, als auch für den nicht angemeldeten Nutzer, der lediglich Einsicht in die Aushänge des Internetportals nimmt. Eine Nutzung liegt somit bereits in der Kontaktaufnahme und im Herausfiltern der Daten über das Internetportal vor. Nutzer, die den Nutzungsbedingungen widersprechen, wird untersagt die Leistungen des Internetportals in Anspruch zu nehmen.

  4. Das Internetportal richtet sich an Privatleute, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind (§ 13: „Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann“). Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (§ 14: Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.), dürfen nur auf ausdrückliche Genehmigung von UniBrett das Internetportal nutzen.

  5. UniBrett hat keinen Einfluss über die Nutzung des Internetportals gleich welcher Zielgruppe, insbesondere Minderjähriger: Soweit eine Aufsichtspflichtverletzung nachgewiesen werden kann, haften die Erziehungsberechtigten für die Minderjährigen. Personen unter zwölf (12) Jahren müssen von einer Abmeldung absehen. Das gleiche gilt für den Fall, dass die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der angegebenen persönlichen Daten nicht in vollem Umfang verstanden wird.

  6. Möchte ein Nutzer das Internetportal nicht mehr nutzen, so kann er jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Hierzu genügt es, eine Mail an „abmeldung(at)unibrett.net“ zu senden, mit Angaben zu seiner bei der Anmeldung verwendeten e-Mail Adresse und seinem Benutzernamen.

  7. Es ist nicht gestattet, persönliche Informationen wie e-Mail-Adressen über andere Nutzer zu sammeln, oder sich diese ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers in irgendeiner Art zu verschaffen und/oder an Dritte weiterzugeben. Ebenso ist es nicht gestattet, Inhalte fremder Aushänge zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten und/oder diese an Dritte weiterzugeben.

  8. Zur Anmeldung im Internetportal bedarf es einer gültigen e-Mail Adresse sowie eines frei wählbaren Benutzernamens. UniBrett gibt keine persönlichen Daten weiter, hierzu zählen insbesondere die angegebene e-Mail Adresse und andere Kontaktdaten des Nutzers die von ihm unter dem Menüpunkt „Profil“ angegeben werden. Weitere Ausführungen u.a. dazu in unserer Datenschutzerklärung.

II. Nutzung des Internetportals

  1. Für alle Nutzer ist es im Rahmen der Nutzung des Internetportals verboten gegen Gesetze und/oder unsere Nutzungsbedingungen zu verstoßen, insb. verboten ist es:

  1. Wir behalten uns vor, unsere Dienstleistungen einzuschränken oder zu beenden, Inhalte zu entfernen, sowie technische und rechtliche Schritte zu ergreifen, um Benutzer von der Nutzung des Internetportals fernzuhalten, wenn Anhaltspunkte für die Verletzung unserer Nutzungsbedingungen oder die Verletzung von Rechten Dritter bestehen.

  2. Inseriert werden dürfen Waren und Dienstleistungen nur, wenn deren Angebot, Handel oder Weitergabe nicht gegen geltendes Recht, insb. den Schutz von Kindern und Minderjährigen, verstößt. UniBrett ist vor allem für an schwarzen Brettern übliche Aushänge gedacht.

  3. Der Nutzer stellt UniBrett von allen Ansprüchen Dritter frei, die von Dritten wegen der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen gegenüber UniBrett geltend gemacht werden. Der Nutzer erstattet UniBrett alle Kosten, insbesondere Kosten der Rechtsverfolgung. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, UniBrett alle erforderlichen Unterlagen und Informationen, die zur Wahrnehmung unserer Interessen notwendig sind, zukommen zu lassen.

  4. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vor Dritten geheim zu halten und vor fremden Zugriffen zu schützen. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung des Internetportals, die er zu vertreten hat.

  5. Die von den Nutzern des Internetportals erstellten Aushänge dürfen einzeln oder auch im Verbund (insbesondere die URL-Adressen der eigenen UniBretter unter dem Navigationsmenüpunkt „Meine Zettel“) von UniBrett zu Werbezwecken genutzt werden.

  6. Eine Vervielfältigung der Angebote des Internetportals ist nur mit vorheriger Zustimmung seitens UniBrett gestattet.

  7. Eine unmittelbare oder mittelbare gewerbliche oder freiberufliche Nutzung des Internetportals darf nur nach vorheriger Einwilligung mit UniBrett erfolgen. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, ohne ausdrückliche Einwilligung durch UniBrett, ausschließlich private Gelegenheitsaushänge (in haushaltsüblichen Mengen) zu inserieren sowie nicht mit den inserierten Artikeln Handel zu betreiben oder einer sonstigen kommerziellen Tätigkeit für sich oder Dritte damit nachzugehen.

  8. Werden ohne die Einwilligung von Unibrett gewerbliche Aushänge geschaltet, ist Unibrett berechtigt diese unverzüglich zu löschen, und vom Gewerbetreibenden pro Aushang eine ortsübliche und angemessene Vergütung zzgl. einer Vertragsstrafe, die dem Zweifachen der ortsüblich angemessenen Vergütung entspricht und zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verlangen. Bei der Festlegung der ortsüblichen und angemessenen Vergütungssätze kann auf Online- oder Printmedien mit gleichem Erreichungsgrad (=Besucherzahl) zurückgegriffen werden.

  9. Im Falle eines Verstoßes von Nutzern mit gewerblichen oder freiberuflichen Hintergrund, behält sich UniBrett ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor, welche auch im Hinblick auf einen immateriellen Schaden (Imageverlust) vorliegen können. Dies gilt auch für andere straf – und zivilrechtliche Maßnahmen.

III. Haftung, Gewährleistung und zugesicherte Eigenschaften

  1. UniBrett übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Internetportals. Die Aushänge des Internetportals stammen von Nutzern sowie Partnerunternehmen. Bei Aushängen oder sonstigen Applikationen auf dem Internetportal, die von Partnerunternehmen stammen, gelten automatisch die Nutzungsbedingungen der Partnerunternehmen. Wir weisen darauf hin, dass UniBrett keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Sicherheit oder Legalität der Anzeigen oder der Nutzerkommunikation übernehmen kann.

  2. Bei Schäden, die durch UniBrett verursacht werden, haftet UniBrett nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Darüber hinaus ist die Haftbarkeit von UniBrett auf solche Schäden beschränkt, die zur Zeit des Abschlusses der Vereinbarung typisch und vorhersehbar waren. Die oben genannten Einschränkungen und Ausschlüsse von der Gewährleistung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflichten).

  3. Haftungsausschluss für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten:

    Auf dem Internetportal unibrett.net sowie den dazugehörenden Subdomains befinden sich Links zu externen Seiten im Internet. Wir haben keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird. UniBrett übernimmt daher keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle bei unibrett.net enthaltenen Links zu externen Seiten und deren Inhalten.

  4. UniBrett übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Aushänge im Internet für die vom Nutzer vorgesehene Dauer präsentiert werden.

  5. Für Verträge, die über die Vermittlung oder das Internetportal von UniBrett zustande kommen, gelten ausschließlich die Vereinbarungen (z. B. Kauf- oder Mietvertrag) zwischen den jeweiligen Parteien. UniBrett übernimmt diesbezüglich keinerlei Vertragspflichten, noch sichern wir Eigenschaften zu oder geben Garantieversprechen ab. Eine Haftung ist in diesem Bereich gänzlich ausgeschlossen, da alleine die unter den Parteien getroffenen Vereinbarungen Gültigkeit haben.

IV. Urheberrecht und Nutzungsrechte


  1. Das komplette Angebot von Unibrett unterliegt den jeweiligen gewerblichen Schutzrechten, wie z.B. dem Urheberrechtsgesetz. Dies gilt auch für die gesamte Daten- und, Datenbankstruktur sowie das äußere Erscheinungsbild des Internetportals.

  2. Nutzer dürfen ihre Aushänge parallel in anderen Digital- oder Printmedien einstellen.

  3. Durch das Einstellen der Aushänge in das Internetportal, erteilt der Nutzer UniBrett ein Nutzungsrecht bezüglich aller Nutzungsarten, die für eine vertragsgemäße Nutzung der durch den Nutzer aufgegebenen Aushänge (Wort, Bild, Ton und Film) notwendig ist.

  4. Darüber hinaus räumt der Nutzer UniBrett das Recht ein, Aushänge und/oder eigene UniBretter in jeder Form (in Print- oder Digitalmedien) zu Werbezwecken verwenden zu dürfen. Dies schließt auch deren Bearbeitung zu diesem Zweck unter Wahrung des Urheberrechts ein. Der Nutzer erklärt die Zustimmung zur Weiterübertragung von Nutzungsrechten durch UniBrett an Dritte, die mit UniBrett kooperieren oder Werbepartner sind. Der Nutzer tritt UniBrett etwaige Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen Urheberrechtsverletzungen gegenüber Dritten im Voraus ab.

  5. UniBrett ist nicht verantwortlich für Daten, Geräusche, Musik, Texte, Software, Grafiken oder Nachrichten, die von den Inserenten bzw. Dritten in das Angebot des Internetportals eingestellt wurden. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung und Haftung für rechtswidrige Inhalte, es sei denn, dass wir die Rechtswidrigkeit kannten oder sie uns angezeigt wurde und offensichtlich war.

  6. Der Nutzer versichert, dass sämtliche von ihm eingesetzten Inhalte die Rechte Dritter nicht verletzen werden, dass er allein berechtigt ist, über die vertragsgegenständlichen Rechte uneingeschränkt und frei von Rechten Dritter zu verfügen, und dass er keine diesem Vertrag zuwider laufende Verfügung über die Rechte getroffen hat und treffen wird. Er stellt insoweit UniBrett von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung vollumfänglich frei.

  7. Aushänge die gegen Rechte anderer oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, können von UniBrett gelöscht werden und bei Wiederholung oder Wiederholungsgefahr kann dem Nutzer sein Zugang gesperrt werden.

V. Schlussbestimmungen

  1. Erfüllungsort/Gerichtsstand
    Gerichtstand ist der Wohnsitz des Nutzers. Ist der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz von UniBrett vereinbart. Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird der örtliche Gerichtsstand des Sitzes von UniBrett in Siegen verbindlich vereinbart.

  2. Schlussbestimmungen
    Die vorliegenden Nutzungsbedingungen bilden insgesamt die Vereinbarung zwischen UniBrett und seinen Nutzern und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Falls wir bestimmte Vorschriften nicht durchsetzen, verzichten wir damit nicht auf das Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun. Diese Nutzungsbedingungen sind auf unbestimmte Zeit, bis zu ihrer Neufassung gültig.